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Netzpolitik ist Wirtschaftspolitik

NetzwerkDie wachsende Bedeutung des Internets führt zu technologischen und gesellschaftlichen Veränderungen, die man ohne Übertreibung mit der industriellen Revolution vergleichen kann. Weil Liberale Fortschrittsmenschen und offen für neue Technologien sind, ist dieser Bereich sehr wichtig für uns. Dabei müssen wir neben den enormen Chancen für Wirtschaft, Arbeitsmarkt und die Teilhabe von Menschen aber auch die Risiken erkennen.

Das Internet ist aus Alltag und Beruf schon lange nicht mehr wegzudenken. Allein ein Viertel des Wirtschaftswachstums kann auf das Internet zurückgeführt werden. Daher hat Wirtschaftsminister Philipp Rösler völlig recht, wenn er von Netzpolitik als Wirtschafts- und Wachstumspolitik spricht.

Auch auf diesem neuen Markt müssen die Gesetze der Sozialen Marktwirtschaft gelten. Der Politik kommt die Aufgabe zu, den gesetzlichen Rahmen zu setzen. Die Investitionen aber müssen aus der Wirtschaft kommen. Der Markt muss schließlich entscheiden, welche Lösungen sich durchsetzen.

Um die Chancen des Internets zu erschließen, nannte der FDP-Bundesvorsitzende drei entscheidende Bereiche. Erstens der Ausbau der Infrastruktur. Dort sei die Regierung mit der Novelle des Telekommunikationsgesetzes und dem Breitbandausbau ein gutes Stück vorangekommen.

Zweitens eine kluge Regulierung, die Chancen ermöglicht und Rechtssicherheit gibt. Dabei muss klar sein, dass es nicht nur ein sächliches, sondern auch ein geistiges Eigentum gibt.  gebe. Zwar kann man diese Regeln nicht eins zu eins ins Internet übertragen. Es muss aber eine Diskussion über das Urheber- und Leistungsschutzrecht geführt werden. Hier ist auch die Wirtschaft in der Pflicht, Modelle zu entwickeln, die vor Piraterie schützen.

Von großer Bedeutung ist neben dem Datenschutz auch die Datensicherheit im Netz. Insbesondere für kleinere und mittlere Betriebe ist fehlende Datensicherheit immer noch ein Hemmschuh, im Internet aktiv zu werden.

Der dritte wesentliche Bereich ist die Grundhaltung zum Internet und den neuen Chancen. Hier fehlt es einfach am notwendigen Optimismus. Oft geraten diejenigen, die neue Chancen sehen, ins Hintertreffen. Deshalb müssen die Möglichkeiten besser erklärt werden, damit nicht die Bedenkenträger die Oberhand behalten. Der liberaleFortschrittsoptimismus, ist entscheidend, um die neuen Chancen des Internets auch zu nutzen.

 

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